1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9. Verhaltenskodizes
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der "VGO-Shop", betrieben von der Hestian Sales GmbH, (nachfolgend "Lizenzgeberin"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die eine Verbraucherin, ein Verbraucher oder ein Unternehmen (nachfolgend "Lizenznehmerin") mit der Lizenzgeberin hinsichtlich der vom Lizenzgeberin in ihrem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Lizenznehmerin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Vertragsgegenstand ist die Überlassung der von der Lizenzgeberin angebotenen digitalen Inhalte an die Lizenznehmerin in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop der Lizenzgeberin veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Lizenzgeberin dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch die Lizenznehmerin.
2.2. Die Lizenznehmerin kann das Angebot über das in den Online-Shop der Lizenzgeberin integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt die Lizenznehmerin, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3. Die Lizenzgeberin kann das Angebot der Lizenznehmerin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
· indem sie der Lizenznehmerin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung bei der Lizenznehmerin maßgeblich ist, oder
· indem sie der Lizenznehmerin die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang bei der Lizenznehmerin maßgeblich ist, oder
· indem sie der Lizenznehmerin nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt die Lizenzgeberin das Angebot der Lizenznehmerin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass die Lizenznehmerin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch die Lizenznehmerin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular der Lizenzgeberin wird der Vertragstext von der Lizenzgeberin gespeichert und der Lizenznehmerin nach Absendung ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite der Lizenzgeberin archiviert und kann von der Lizenznehmerin über ihr passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern die Lizenznehmerin vor Absendung ihrer Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop der Lizenzgeberin angelegt hat.
2.6. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular der Lizenzgeberin kann die Lizenznehmerin mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Ihre Eingaben kann die Lizenznehmerin im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis sie den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Die Lizenznehmerin hat sicherzustellen, dass die von ihr zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Lizenzgeberin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat die Lizenznehmerin bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Lizenzgeberin versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.10. Die Lizenzgeberin ist nach dem Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden berechtigt, Maßnahmen zur Identifizierung des Kunden vorzunehmen.
3. Widerrufsbelehrung & Muster-Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hestian Sales GmbH, Schopenhauer Straße 23, 39108 Magdeburg, Telefon: 0391-50548147, support@vgo-shop.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Hestian Sales GmbH, Schopenhauer Straße 23, 39108 Magdeburg ändern
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*) /erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) Unzutreffendes streichen
4. Vergütung
4.1. Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält die Lizenzgeberin eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2. Die von der Lizenzgeberin angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten sofern diese anfällt die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.3. Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die die Lizenzgeberin nicht zu vertreten hat und die von der Lizenznehmerin zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
4.4. Der Lizenznehmerin stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop der Lizenzgeberin angegeben werden.
4.5. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
5. Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.
6. Einräumung von Nutzungsrechten
6.1. Die Lizenzgeberin räumt der Lizenznehmerin an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht die Lizenzgeberin einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3. Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn die Lizenznehmerin die gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Die Lizenzgeberin kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt
7. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9. Verhaltenskodizes
Die Lizenzgeberin hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html einsehbar sind.
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet.
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